Präventivhaft und Schnellverfahren sind Standard bei wiederholten Straftaten.
Im vielen Notfällen zählt jede Sekunde und zwar erlaubt die LG die Bildung einer Rettungsgasse, aber gebildete Staus und der Prozess bis die Menschenden Rettungswagen erkennen und den Weg freimachen kann Minuten dauern. Damit gefährden sie Menschenleben. Jemand der regelmäßig ohne Reue mit 300 km/h durch die Innenstadt fährt erhält die gleiche Behandlung.
Sorry, aber das trifft den Punkt leider null. Das die LG für fehlende Rettungsgassen verantwortlich ist, ist völlig unhaltbar. Die Verantwortung liegt allein bei den Verkehrsteilnehmern. Soll jetzt auch jede andere Demonstration, Baustelle, Sportveranstaltung oder Stadtfest verboten werden, weil möglicherweise Staus entstehen und man ja damit rechnen muss, dass Autofahrer nicht in der Lage sind eine Gasse zu bilden (welche von der LG übrigens immer offen gelassen wird)? Mich würde ja mal interessieren wie offensiv die Polizei die Leute ahndet, die keine Rettungsgasse bilden, Videomaterial gibt es ja genug.
Also auch für falschparker und Personen die wiederholt in nichtnotsituationen hupen?
Wiederholtes Falschparken und auch nicht notwendiges Hupen sind Ordnungswidrigkeiten, die bei ständigen Wiederholungen zum Führerscheinverlust führen. Wer dann noch fährt begeht eine Straftat
Gilt das auch für alle Leute, die ohne zwingende Notwendigkeit Auto fahren und dadurch zu Staus beitragen? Oder hat da schon genug Verantwortungsdiffusion stattgefunden, dass wir die Hände in die Lift werfen und “tja, kann man nichts machen” sagen können?
https://de.wikipedia.org/wiki/Unnützes_Hin-_und_Herfahren
Wird man wiederholt erwischt war es das auch mit dem Führerschein. Wer dann noch fährt begeht eine Straftat, also ja: die gleichen Konsequenzen betreffen auch diese Menschen
Das wäre doch mal ein interessanter Ansatz. Du zeigst jemand an, dessen unnötige Autonutzung wieder zu einem Stau beitragen wird, mit der gleichen Begründung wie bei der Letzten Generation. Und auch wenn er leugnet, für den Stau mit verantwortlich zu sein: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!
