Naja können sie? Wenn sie da mit weniger als 5% rausmarschieren können sie höchstens noch ne außerparlamentarische Opposition bilden…
Ich sehe aber momentan auch nicht, wie es danach weiter gehen sollte. Sollte die SPD wahnsinnig genug sein, die CDU ins Boot zu holen, können die sich schon Mal Gedanken um die 5% Hürde machen.
Minderheitsregierungen sind unpopulär, aber nicht unmöglich. Rein rechtlich gesehen könnte man mit rot-grün weitermachen. In einigen Bereichen gäbe es sicher Stillstand, aber den gibt es bei jeder Regierung mit Beteiligung der Union sowieso. In anderen Bereichen, wie z.B. Außenpolitik könnte man sich Mehrheiten suchen. Themen wie Ukraine, Nahost und Verteidigung sind sowohl der Union als auch ein paar FDPlern wichtig. Und zu guter Letzt könnte man auf Ministerialebene einiges mit Verordnungen regeln, vor allem im Verkehrsministerium.
Alles nicht optimal, aber bei weitem auch nicht so schlimm wie z.B. in den USA, wenn da der Präsident keine Mehrheiten hat.
Die sind schonmal aus dem Bundestag geflogen. 2013 um ehrlich zu sein. Hat viel gebracht, Linder ist nämlich momentan unser Finanzminister.
