Mal rein hypothetisch: Wie schnell kann so ein Verbot kommen? Könnte man theoretisch die AfD verbieten, sodass man sie in einem Monat nicht wählen kann?
Nein, die Zeitspanne, die ich häufig gehört habe, ist zwischen 3 und 5 Jahren. Das hängt damit zusammen, dass der Bundestag eine Partei nicht verbieten kann, sondern nur eine Überprüfung beantragen kann. Zwischen Antrag und Verbot befindet sich ein Gerichtsverfahren vorm Bundesverfassungsgericht, welche die Verfassungswidrigkeit feststellen müsste (also das Verbot der AfD).
Na ein Glück haben die Ampel Parteien und die Union das ganze noch mal ein Jahr herausgezögert. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn man ein AfD Verbot schon im Jahr 2026 ausgesprochen haben würde.
Dann wählen alle potentiellen Wähler:innen die CDU. Mission accomplished?
Wird langsam mal Zeit
